Tag gegen Armut und Ausgrenzung 2008
Kundgebung in Bern, Münsterplatz:
Freitag 17. Oktober 2008
16 bis 21 Uhr Rahmenprogramm
18 Uhr Kundgebung
Aktion für und mit Armutsbetroffenen
in der Schweiz
Statt die Ursachen von Armut zu bekämpfen und Vermögensungleichheiten zu vermindern, werden die Sozialleistungen gekürzt und SozialhilfeempfängerInnen und IV-RentnerInnen gesellschaftlich geächtet und diskriminiert. Über die Entbehrungen und persönlichen Verletzungen, die Armutsbetroffene erleiden, wird geschwiegen! Viele können den Druck nicht aushalten. Die Existenzsicherung wird zum Überlebenskampf: Krankheitsbilder entstehen. Eine reiche Minderheit und ihre politischen Akteure bestimmen und verfügen die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Armutsbetroffenen: Durch die SKOS-Richtlinien, der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, wurde das Existenzminimum der Sozialhilfe im Jahre 2005 um 10% gekürzt. Die Armutsgrenze für einen Ein-Personenhaushalt liegt seit 2005 bei Fr. 2200.-- Diese Taktik verschönert die Statistiken. Doch eine Million Menschen sind in der Reichen Schweiz von Armut betroffen, dies lässt sich nicht wegwischen.
Referate, Diskussion, Musik, Ausstellung
Kurt Wyss, Soziologe, Zürich
Beat Ringger, Denknetz, Zürich
Thomas Näf, Präsident, KABBA, Bern
Branka Goldstein, Präsidentin, IG Sozialhilfe, Zürich
Avji Sirmoglu / Christoph Ditzler / Patrick Vögelin, Liste 13, Basel
Stopp der Missbrauchsdebatte
Das Hauptproblem sind die Missstände und die Verordnungen im Sozialwesen. Anstatt Verbesserungen zu realisieren, werden SozialhilfeempfängerInnen und IV RentnerInnen verdächtig, zu Unrecht Unterstützung zu erhalten. Tatsache ist aber, dass es im Steuerwesen, sehr viel Missbrauch gibt!
Stopp der Zwangsarbeit
Die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe haben sich massiv verschärft: Armutsbetroffene werden gezwungen als billige Arbeitskräfte Gegenleistungen zu erbringen. Das ist erniedrigend und unterstützt gleichzeitig das Lohndumping und vermehrt die Arbeitslosigkeit. Angestellte werden durch solche billige Arbeitskräfte ersetzt.
Der Datenschutz soll für alle gelten
Bei SozialhilfeempfängerInnen ist er auf geweicht, sodass an vielen Orten nicht einmal mehr das Arztgeheimnis gewährleistet ist gegenüber dem Sozialamt!
Teuerungsausgleich für Armutsbetroffene
Überall ist bekannt, dass die Lebensmittelpreise steigen. In allen Branchen sind Teuerungsausgleich- und Lohnverhandlungen im Gange – nur für die Armutsbetroffenen, gibt es den Teuerungsausgleich nicht!
Stopp der Diskriminierung von SozialhilfeempfängerInnen und IV-RentnerInnen
Ein soziales Verfassungsrecht zur menschenwürdigen Existenzsicherung in der Schweiz für alle
Ausbau statt Abbau im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen
Soziale Rechte für alle müssen in der Bundesverfassung verankert und den tatsächlichen Lebenshaltungskosten angepasst werden! Nur einklagbare soziale Rechte schaffen die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben und verhindern Menschenrechtsverletzungen in der reichen Schweiz!
Organisiert durch:
KABBA, Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen, Bern
Unterstützt von: Liste 13-Liste gegen Armut und Ausgrenzung Basel, SPAR-Schweizerische Plattform der Armutsbetroffenen, Attac Schweiz, Attac Bern, Comedia-Kommission für Erwerbslose und Ausgesteuerte (KEA), Demokratische Juristinnen und Juristen Schweiz DJS, Gassenküche Bern, Gewerkschaftsbund Kanton Bern GKB, Grüne Partei Bern-Demokratische Alternative, Grundrechte.ch, Humanistische Partei Schweiz, JA! Junge Alternative, Kommunistische Jugend, Kutüsch-Kurdisch-Türkisch-Schweizerischer Kulturverein, Neue PdA Basel, PdA Schweiz, PdA Bern, Solidarités sans frontières, TAXI-Magazin, Uster/ZH, Neue Wege, Beiträge zu Religion und Sozialismus, Zürich, Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter, Basel, vorwärts, die sozialistische Zeitung, Redaktion Widerspruch, Zürich, Selbsthilfegruppe für SozialhilfebezügerInnen, Basel, Auftragsvermittlungsstelle ETCETERA Zürich-ein Angebot des SAH-Zürich, Grünes Bündnis Stadt Bern, Juso Stadt Bern, Verein Rechtsauskunft Anwaltskollektiv, Zürich, Initiative Grundeinkommen, Basel, Unia Region Bern , FAU-Freie ArbeiterInnen Union, Verein Methadon-Selbsthilfegruppe, Zürich, SP Stadt Bern (Stand: 14.10.08)
